Piraten in Friedrichshain, klar zum ändern

Politik ist auch ein Alltagsgeschäft. In den Bezirken formieren sich die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV), und in dem Prozedere gibt es so einiges zu beachten und durchzustehen. Oder auch einfach mal die eine oder andere Veränderung anzugehen:

Die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) diskutieren darüber, ob das Verfahren für die Verteilung der Stadtratsposten geändert werden kann. „Das derzeitige Verfahren bringt extreme Verzerrungen, wenn große Fraktionen auf kleine treffen“, kritisiert Ralf Gerlich, Bezirksverordneter der Piraten.

Die Grünen haben grundsätzlich Verständnis für den Vorschlag: „Ich finde die Idee nachvollziehbar, das Verfahren zu ändern“, sagt Florian Schärdel von den Grünen. „Das dHondt-System ist dafür bekannt, dass es die großen Parteien bevorteilt, in diesem Fall die Grünen. Derzeit kriegen wir mehr, als uns prozentual zustehen würde.“ Allerdings zweifle er daran, dass das Hare-Niemeyer-Verfahren die Kräfteverhältnisse besser abbilden würde. „Das würde wiederum zu einer Bevorteilung der Piraten führen.“ (Quelle: taz)

Darüber hinaus ist von Übertritten die Rede, also von Parteiwechseln, rot zu orange. Man darf also gespannt sein. Ich persönlich bin ja schon entzückt, dass Piraten oder andere Parteimenschen überhaupt Lust auf so ein Zeug haben.

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