Warum dauert eine Bebauungsplanänderung ein Jahr?

Am letzten Montag war ich im Nachbarschaftszentrum Rudi auf einer Bürgerversammlung zur künftigen Bebauung des Blocks zwischen der Rother-, Ehrenberg-, Lehmbruckstraße und der Stralauer Allee. Das ist ein derzeit fast leeres Areal, dass die Oberbaumcity vom Rudolfkiez trennt.

Hier der Plan der künftigen Bebauung:

Plan

Es war voll im Rudi, viele Anwohner waren sehr interessiert an dem, was da kommt – und das ist angesichts bisheriger Pläne für diesen Block wirklich nett:

19 neue Häuser, die in Höhe und Masse ungefähr dem entsprechen, was in den Altbaublöcken der Lehmbruckstraße üblich ist. Jedes Haus bekommt eine individuelle Fassade und unterscheidet sich auch in anderen Details von den übrigen. Es sollen Miet- und Eigentumswohnungen entstehen, an der Stralauer evtl. Büros oder eine Hotelnutzung, da es da aufgrund des Verkehrs sehr laut ist.

Dort stehen auch acht große Bäume, die nicht gefällt, sondern erhalten werden: dafür halten die neuen Gebäude extra ein wenig Abstand. Luxuswohnungen sollen es auch nicht werden, sondern bezahlbare Wohnung für Leute aus der Umgebung. Im Blockinnenbereich entstehen zwei große Hoflandschaften mit Mietergärten und Kinderspielbereichen – die Autos kommen in Tiefgaragen unter die Häuser.

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von links: Herr Tauchert (Ex-Rudi-Leiter), Herr Peckskamp (Stadtplanungsamt), Herr Becker (Architekt), Herr Glocker (HVB-Immobilien)

Alles super eigentlich – der Plan fand denn auch die Zustimmung der Besucher, umso mehr, als bisher an dieser Stelle ein „umbautes Parkhaus“ geplant worden war: diesselbe Blockstruktur, nur eben innen noch massiv bebaut mit dem Parkhaus, so richtig hässlich und abschreckend! Und weil so niemand wohnen will, war der Block im Bebauungsplan als „Kerngebiet“ ausgewiesen, also mit maximal 20% Wohnen, der Rest Gewerbe.

Die Umplanung geschah auf Initiative der HVB-Immobilien (die das ganze Oberbaum-City-Gebiet „entwickelt“): offensichtlich hat sich die Einsicht durchgesetzt, dass es nichts bringt, noch mehr Gewerbe in ein Gebiet zu setzen, dem es an Bewohnern fehlt! Seilt langem stehen ja viele Erdgeschosse der Bürokomplexe leer und die Kleingewerbetreibenden in der Rotherstraße haben es nicht leicht.

Die Mühlen der Verwaltung malen langsam…

Alle sind sich also (selten genug!) einig, dass dieser Plan ein Fortschritt und sehr zu begrüßen ist. Bei der Frage, wann es denn mit der Bauerei losgehe, stellte sich allerdings heraus, dass schon allein die erforderliche Änderung des Bebauungsplans (Wohngebiet statt Kerngebiet, kein Parkhaus) ein ganzes Jahr in Anspruch nehmen wird, wie Herr Peckskamp vom Stadtplanungsamt verlautbarte.

Ja Himmel nochmal: warum dauert das denn so lange??? Den Plan umzuzeichnen und die Beschreibungen zu ändern, dürfte doch mit moderner Technik keine zwei Tage dauern. Dann müssen vermutlich einige Institutionen zustimmen, in Zeiten des Internet sollte auch das keine Jahresaufgabe mehr sein – was machen die also so lange? Würde das auch so lange dauern, wenn die 19 Immobilien in München errichtet werden sollten? Und warum steht so ein Bebauungsplan nicht einfach im Web oder Intranet und wartet, bis sich alle zu Beteiligenden eingeloggt und ihr OK oder Änderungswünsche dran geheftet haben?? Dann bräuchte es vermutlich noch eine BVV zum abnicken und die Sache wäre kurz und schmerzlos durch.

Ja, ja, ich weiß, das ist utopisch. Verwaltung ist träge, bürokratisch und trägt sich vermutlich noch verstaubte Akten mittels Büroboten zu, wo sie dann im Eingang Berge bilden und ganz gemütlich abgearbeitet werden… Mich würde mal ein Vergleich mit anderen Städten interessieren: Wie lange dauert sowas in München, Hamburg, Frankfurt?

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ClaudiaBerlin

Autor: ClaudiaBerlin

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6 Kommentare

  1. Ich glaube das ist generisch und nicht zwangsweise Berlintypisch. Änderungen von Bebauungsplänen, oder in diesem Fall vielleicht sogar von Flächennutzungsplänen, haben entsprechenden Vorlauf.

    Alles muss dann noch fristgerecht angekündigt, ausgelegt (Meist einen Monat mindestens) werden. Evtl. Widersprüche müssen abgewartet und/oder beachtet werden. Man darf um Gottes Willen nix verkehrt machen, sonst klagt bestimmt wieder irgend jemand (Siehe Dauerthema Ostkreuz). Manchmal machen wir uns in D das Leben selber schwer ;-)

    Aus meiner Zeit im Magistrat der Stadt Steinbach im Vordertaunus (nähe Frankfurt) habe ich gelernt, dass auch wenn was völlig klar aussieht, es das noch lange nicht ist. Gremien wollen/müssen beteiligt werden und irgendjemand findet sicher einen Punkt sich zu profilieren. Vielleicht gehts ja wirklich schneller und das Jahr ist nur die Maximalfrist.

    Hast du den vom Bauamt mal gefragt, was aus seiner Sicht in diesem Jahr passiert?

    Gruß Harald

  2. Ach so, noch was. Wenn der Vorgang von der Behörde (Bauamt) in die BVV eingebracht wird, entscheidet die ganz sicher nicht sofort, sondern überweist dat Dingens erstmal in den Bauausschuss (mindestens), vielleicht auch noch in möglicherweise andere Ausschüsse die davon auch betroffen sein könnten.

    Die müssen dann erst mal tagen, dort zu einem Ergebnis kommen, dass sie dann wieder der BVV als Beschlußvorlage präsentieren. Wenns jetzt dafür ’ne Mehrheit gibt, ist er angenommen und es beginnen die oben angesprochenen Fristen.

    Wenn in der BVV aber NICHT alles glatt läuft, mei, des kann dann dauern (gibt ja auch noch parlamentarische Sommerpause ;-)

  3. Der Vorgang an sich dauert eigentlich gar nicht so lange wie man denkt. Doch die Zahnräder der Bürokratie im Deutschland drehen sich sehr langsam

  4. Also ich bin froh, dass es solange dauert. Zwar ist es schön wenn dort was neues gebaut wird, aber mir fehlt dann diese freie Sicht, weil ich in der Lehmbruckstr. wohnen. Auch habe ich auf den Baulärm und Dreck keine Lust. Wird gebaut, zieh ich aus. Leider!

  5. Dieser Webmaster besitzt eine hohe Intelligenz^^

  6. Pingback: Ein neuer Block – Info-Veranstaltung im “Rudi” – heute 19 Uhr!


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