Ein seltsamer Geist spukt durch Berlin seit letztem Samstag. Um Chaos geht es, um Gewalt und Terrorismus sogar. So könnte man meinen. Rein subjektiv hatte ich zwar einen grundsätzlich anderen Eindruck, wie ich am selben Tag noch im HSB bekundet habe. Es handelte sich um eine stinknormale und dementsprechend recht langweilige Latschdemo. Auch der mächtige Knall, der ca. 200 Meter vor mir stattfand, hatte wenig Hektik und gar keine Panik zur Folge. Lediglich das Polizeiaufgebot verstärkte sich deutlich, ich selbst konnte aber relativ gelassen auf der anderen Straßenseite an dem Geschehen vorbeilaufen. Ahnungslos natürlich, irgendwie in der Hoffnung, dass vielleicht etwas an einem Auto gewesen ist. Auf jeden Fall nichts Schlimmes. Vor allem weil der Rest des Demozuges – sicherlich 2/3 von 20.000, würde ich sagen – im Anschluss offensichtlich ungehindert über den „Tatort“ latschten durfte. Aber das rein Subjektive will ja nichts heißen.
Die taz fasst nun zusammen, was es zum Thema „Splitterbombe“ zu sagen gibt.
Samstag, 12. Juni, gegen 14.30 Uhr: Wuuuuuuum. Der dumpfe Knall, der auf der Demonstration „Die Krise heißt Kapitalismus“ in Berlin zu hören ist, unterscheidet sich deutlich von den scharfen Knallgeräuschen der auf Demos häufig gezündeten Böller. Doch danach passiert – nichts. Nicht einmal Krankenwagen oder Sanitäter eilen herbei.
Weiter heißt es dort:
Mittwoch, 11.23 Uhr: Die Berliner Staatsanwaltschaft schließt gegenüber der taz aus, dass es sich um eine „Splitterbombe“ gehandelt haben könnte. „Das ist Quatsch“, sagt ein Sprecher der taz. Näheres will er „aus ermittlungstaktischen Gründen“ allerdings nicht sagen.
Das war gestern, am Vormittag. Am gestrigen Nachmittag dann fand im Bundestag eine Aktuelle Stunde zum Thema „Bedrohliches Anwachsen linksextremer Straftaten in Deutschland“. Bei der Gelegenheit betätigten sich gleich mehrere Redner als Hellseher:
Innenminister de Maizière tritt ans Pult. „Dies ist ein Angriff auf unsere Demokratie in ihrem Kern“, sagt er. Er lasse sich die Freiheit nicht von „gewaltbereiten Chaoten“ kaputtmachen. Danach kommt der CSU-Mann Hans-Peter Uhl. Er sagt: „Wir haben es mit einer Gewalt zu tun, die es in den letzten Jahren in Deutschland nicht gegeben hat.“
[Für alle Fälle: Dass das Zünden eines wie auch immer gearteten Sprengkörpers mitten in einer wie auch immer gearteten Menschenmenge durchgeführt von wem auch immer selbstverständlich krimineller Schwachsinn ist, das muss ich nicht noch extra sagen. Oder besser doch?]
So richtig neu ist das nicht, doch kaum jemand kennt wohl den Wortlaut der Ausführungsverordnung (AV) zum § 31a BtmG in Berlin, in der es im Abschitt 2 heißt:
