Mediaspree wird gebaut wie geplant

… sagt Wirtschaftssenator Wolf, wie der Tagesspiegel berichtet. Man wolle den Standort Berlin nicht gefährden und vom Spreeufer gingen wichtige wirtschaftliche Impulse aus. Kommentatoren werfen dem Senator Duckmäusertum vor, andere betonen, dass der in der Mediaspree-Planung enthaltene 10 Meter breite Uferstreifen doch bereits ein Quantensprung gegenüber dem jetzigen, in weiten Teilen unzugänglichen Zustand sei.

Es stellt sich die Frage nach dem Sinn von Bürgerentscheiden, wenn diese sich auf weit fortgeschrittene Planungen beziehen, die nach dem Willen des Senats (und auch angesichts möglicher Schadenersatzforderungen) nicht mehr verändert werden sollen. Sollte man dann nicht ehrlicherweise das einschlägige Gesetz ändern und auf frühe Stadien geplanter Vorhaben begrenzen? Denn wozu der ganze Aufwand, wenn dann doch nur ein „geht nicht, weil..“ dabei heraus kommt?

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ClaudiaBerlin

Autor: ClaudiaBerlin

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