Amnesty International über Polizeigewalt in Deutschland

In diesem Monat veröffentlichte Anmesty International den Bericht TÄTER UNBEKANNT (PDF), in dem es um Polizeigewalt in Deutschland geht. Darin sind bekannte Einzelfälle seit 2004 dokumentiert, es handelt sich um Todesfälle in Gewahrsam und Misshandlungen bzw. unverhältnismäßige Gewaltanwendung durch Polizisten. Zum Abschluss wird auch der Komplex Strafanzeige gegen die Polizei angegangen: Indentifizierungsschwierigkeiten, unzureichende Ermittlungen, fehlende Unparteilichkeit, …

Das kommt mir alles recht bekannt vor, alles war in dem Schönfließ-Prozess ein Thema. Dass die Berliner Polizei in dem ausführlichen Bericht von AI ebenfalls und nicht gerade ruhmreich erwähnt wird, liegt da wohl auf der Hand.

Die Zeit beginnt den Artikel Schläger in Uniform mit der Schilderung eines Vorfalls in Berlin und fasst später zusammen:

„Unsere Recherche hat gezeigt, dass ernstzunehmende Vorwürfe gegen Polizisten nicht gründlich ermittelt werden. In einigen Fällen werden Ermittlungen erst sehr spät aufgenommen, in anderen werden nicht alle Beweise erhoben, zum Teil steht  auch Aussage gegen Aussage. In solchen Fällen stellt die Staatsanwaltschaft schnell die Ermittlungsverfahren ein, so dass es erst gar nicht zur Gerichtsverhandlung kommt“, sagt Monika Lüke. Für einen Rechtsstaat sei das bedenklich.

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