Susanne am
3. Februar 2012

Die Berliner Polizei und ihr Korpsgeist

Schnell noch ein kleiner Nachtrag zum Fall Ohnesorg. Hochspannend und nicht weniger erschreckend sind nämlich in dem Zusammenhang auch die Gedanken und Ausführungen des ehemailgen Polizeipräsidenten Klaus Hübner zum Thema Korpsgeist in der damaligen Berliner Polizei. Der scheint sich durch die Jahre und Jahrzehnte immer noch zu halten.

Der Korpsgeist sei damals ganz stark in der Polizei verbreitet gewesen, erinnert sich Hübner bis heute; er nennt es den „Duensing-Geist“, nach seinem Vorgänger Erich Duensing. Der ehemalige Truppenführer und Generalstabsoffizier im zweiten Weltkrieg hatte die Polizei in der Frontstadt West-Berlin als eingeschworene Gemeinschaft geformt, in der jedes Fehlverhalten von Beamten unter den Tisch gekehrt wurde.

Das prägte ganze Polizeigenerationen. Zum militaristischen Geist trug auch bei, dass die West-Berliner Polizei im Kalten Krieg für die West-Alliierten eine besondere Rolle hatte. „Die Polizei war zur Aufstandsbekämpfung ausgerüstet, mit Maschinengewehren und Handgranaten“, sagt Hübner. Erst Ende der 70er Jahre sei es ihm in mühseligen Gesprächen mit den Alliierten gelungen, die Polizei abzurüsten. (Quelle: Tagesspiegel)

Susanne am
2. Februar 2012

Der Fall Ohnesorg ohne Ende

Im Sommer 1967 wurde während einer Demonstration gegen den Besuch des Schahs in Berlin der Student Benno Ohnesorg erschossen und zwar von dem Polizisten Karl-Heinz Kurras. Das ist lange her, ich selbst war zu dem Zeitpunkt gerade einmal vier Jahre alt. Und es ist heute unbestritten, Ohnesorg wurde aus nächster Nähe erschossen, man könnte auch sagen hingerichtet. Kurras dagegen wurde im Dezember 1970 endgültig von der Anklage der fahrlässigen Tötung freigesprochen. Auch erneute Ermittlungen, die 2009 durch die Stasikontake Kurras‘ ins Rollen kamen, führten zu keiner Wiederaufnahme des Verfahrens.

Seit jeher liegt jedoch die Vermutung nahezu offen auf der Hand, dass bereits unmittelbar nach dem „Missgeschick“ umfangreiche Vertuschungsmaßnahmen in die Wege geleitet wurden. Wie anders wäre dieses zu werten:

Innensenator Büsch ordnete an, die zunächst für den 5. Juni angesetzte Obduktion vormittags am 3. Juni durchzuführen. Der obduzierende Arzt fand Prellungen und Hämatome am ganzen Körper.[37] Als Todesursache stellte er einen „Gehirnsteckschuss“ fest. Ein sechs mal vier Zentimeter großes Knochenstück der Schädeldecke mit dem Einschussloch war herausgesägt und die Kopfhaut darüber zugenäht worden. Der anwesende Rechtsanwalt Horst Mahler, damals SDS-Mitglied, deutete diesen Befund als Versuche, die Todesursache zu vertuschen. (Quelle: Wikipedia)

Dieser Tage schient sich wieder einmal ein neues Kapitel in dem kläglichen Nachspiel der Angelegenheit aufzutun. „Neue“ Beweise sind aufgetaucht, Fotos und Tonaufnahmen, bislang verschwundene Dokumente. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Aber ich bin ein solcher, ich wage zu vermuten, dass es sich um absichtlich verschwundenes Material handeln dürft. Aufgrund dessen lässt sich nun offensichtlich der Tathergang mehr als klar darstellen. Und es ergänzt  oder deckt sich weitgehend mit den im Prozess gemachten Zeugenaussagen.

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ClaudiaBerlin am
31. Januar 2012

Berliner Karnevalsumzug muss leise sein

Während es die Veranstalter des Christopher Street Days und des Karnevals der Kulturen so richtig krachen lassen dürfen, müssen die Wagen des jährlichen Karnevalsumzugs auf dem Kudamm flüsterleise bleiben: Nur 70 Dezibel sind erlaubt, die Lautstärkeregler der Wagen wird sogar verplombt, damit auch ja niemand beim fröhlichen Schunkeln die Order von oben vergisst!

70 Dezibel sind – egal wie man persönlich zum Karneval stehen mag – für so ein Fest eine Zumutung! Denn diese Lautstärke entspricht gerade mal den Lärmemissionen eines Rasenmähers oder Fernsehers. Straßenlärm kommt auf 75 db. Der Zug wird also im Sound der Umgebung eher unter gehen. Weiterlesen →

Susanne am
29. Januar 2012

Krawalle in Friedrichshain und Neukölln

Während in Berlin gestern endlich flächendeckend der erste Schnee gefallen und auch liegen geblieben ist und ich das winterliche Geschehen, wie andere sicher auch, wochenendgemütlich aus der warmen Wohnung heraus beobachte, sah die Nacht in Friedrichshain und Neukölln für viele offensichtlich deutlich anders aus. Die Berliner Zeitung schreibt von schweren Krawallen, die ziemlich genau ein Jahr nach der Räumung der Liebigstraße 14 dort ihren Ausgang nahmen. Dabei sollen Scheiben eingeschlagen und Mülltonnen umgeworfen worden sein, außerdem kam es zu den in Berlin beinah üblichen „Scharmützeln“ zwischen Linken und Polizei. 70 Festnahmen sind in dem Zusammenhang zu verzeichnen und 30 verletzte Beamte. Weiterlesen →

ClaudiaBerlin am
28. Januar 2012

SPREEBLICK wird persönliches Häusler-Blog

Der „Leuchtturm“ unter den Berlin-Blogs verwandelt sich: Nach über zehn Jahren verschiedenster Format- und Konzeptexperimente gibt Johnny Häusler den Versuch auf, „zu einem halbwegs relevanten Meinungsmagazin mit vielen Autoren zu werden, eine Art Huffington Post ohne Millionärsgattin und ohne den ganzen Celebrity-Gossip.“

Back to the Roots also, zurück zum Blogger-typischen Bock-Prinzip und weg vom Status eines „Blog-Beamten“, der den ganzen Tag am Schreibtisch vor einem Computer sitzt. Man merkt Häusler die Erleichterung an, die der Entschluss, sich von größeren Ambitionen zu verabschieden, mit sich bringt. Zu den Gründen heißt es:

„Eine echte Finanzierung, die zur Fokussierung nötig gewesen wäre, hätte von Dritten kommen müssen, die selbige verständlicherweise nicht ohne strategische und inhaltliche Einmischung geleistet hätten. Zudem hätte der Zwang zur zukünftigen, kompletten Refinanzierung brutalste Maßnahmen bedeutet. Denn wie nahezu jede existierende kommerzielle Online-Publikation wäre dann auch Spreeblick nicht mehr an „Advertorials“ und „Full Splash Pop Down Over Under Scream Screens“ vorbei gekommen.
Mehrfach standen Tanja und ich also vor der Frage: Wollen wir das? Wollen wir an die Weisungen Dritter gebunden sein, wollen wir regelmäßige Finanz-Meetings, wollen wir unsere Zeit überhaupt mit Meetings, Personalfragen und mehrseitigen Excel-Sheets verbringen?
Und die ehrliche Antwort lautete immer wieder: Nö. „

Glückwunsch zur befreienden Wende! Ein Blog soll Spass machen – und der geht in den Wachstums- und Rendite-Zwängen einer „richtigen Finanzierung“ in aller Regel unter.

ClaudiaBerlin am
27. Januar 2012

Staatstroyaner jetzt auch in Berlin

Trotz der Skandale um die nicht rechtskonformen Einsätze des „Staatstroyaners“ in anderen Bundesländern schafft nun auch Berlin die umstrittene Spionage-Software an. Schlappe 280.000 Euro wird das kosten – wir haben es ja, oder war da mal was mit „arm“?

Nach dem Willen der Koalition und insbesondere Innensenator Frank Henkel (CDU) sollen auch Berliner Ermittler künftig die Computer Verdächtiger ausspähen können. Gestern wurde eine große Anfrage der Piratenfraktion dazu im Abgeordnetenhaus verhandelt – hier die Rede dazu von Christopher Lauer:

Für mein Empfinden bringt er das Thema, speziell am Anfang, ein bisschen zu locker rüber – aber inhaltlich ok!

Das Bundesverfassungsgericht hat dem Trojayner-Einsatz Enge Grenzen gesetzt, die nach Ansicht von Kritikern technisch gar nicht umsetzbar sind: das Ausspionieren lasse sich nicht auf jene schmalen Bereiche begrenzen, die rechtlich erlaubt sind.

Mehr dazu z.B. auf SPON.